+++ Brandenburg ist ein Hort der linksextremen Gewalt – Schluss mit der staatlichen Finanzierung von Linksextremismus! +++
An kaum einem anderen Ort sind die Verstrickungen zwischen Politik und Linksextremismus so deutlich erkennbar wie bei uns in unserem schönen Brandenburg.
Die politischen Akteure verstecken sich hierbei hinter immer gleichen Floskeln und Phrasen.
So kam es auch nicht sonderlich überraschend, dass der Tenor nach der Veröffentlichung unserer neuen Fraktionsbroschüre „Linker Extremismus in Brandenburg“ durch die Medien nicht unbedingt positiv ausfiel.
Nachdem mein geschätzter Kollege, unser Fraktionsvorsitzender @Dr.Christoph Berndt, und ich diese Broschüre im Comic-Stil vorstellten, schrieb der RBB, dass die „nur“ fünf Millionen Euro jährlich ja auch nur ein vergleichsweise geringer Teil des Gesamthaushaltes des Landes Brandenburg sei… Ich sage, das sind fünf Millionen zu viel!
In der Vergangenheit fielen viele dieser staatlich subventionierten Vereine mit „Demo Trainings“ und ähnlich orientierten Veranstaltungen auf!
Klar auch, dass sich derartige Vereine über unsere politische Anfragen beschweren. Haben sie doch bis zu unserem Einzug in den Landtag ungestört im Schatten agieren können!
Ich fordere die Einstellung JEDES EINZELNEN EUROS für politisch motivierte und ideologisch geprägte Vereine!